De Gruyter Warenzeichengesetz
De Gruyter

De Gruyter Warenzeichengesetz

Frontmatter -- Vorwort zur 5. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen und Schrifttum -- I. Einführung -- II. Warenzeichengesetz -- A. Gesetzestext -- B. Erläuterungen zum Warenzeichengesetz -- 1. Begriff des Warenzeichens -- 2. Anmeldung, Gebühren -- 3. Zeichenrolle -- 4. Absolute Versagungsgründe -- 5. Widerspruchsverfahren -- 6. Übereinstimmungsbeschluss; gerichtl. Einwilligungsklage -- 7. Eintragungsgebühr, Druckkostenbeitrag -- 8. Übertragbarkeit -- 9. Schutzdauer, Verlängerungsgebühr -- 10. Patentamtliche Löschung -- 11. Gerichtliche Löschungsklage -- 12. Verfahren; DPA Aufbau -- 13. Beschwerde -- 14. Obergutachten -- 15. Wirkung des Zeichenrechts -- 16. Ausnahmebefugnis (beschränkte Zeichenwirkung) -- 17. Verbandszeichen, Begriff -- 18. VZ. Zeichensatzung -- 19. VZ. Rolle -- 20. VZ. Keine Übertragbarkeit -- 21. VZ. Besondere Löschungsgründe -- 22. VZ. Besondere Löschungsgründe -- 23. Ausländische VZ. -- 24. Unterlassungsklage, Schadenersatz; Strafe -- 25. Ausstattungsschutz -- 26. Falsche Warenkennzeichnung -- 27. Missbrauch von Hoheitszeichen -- 28. Beschlagnahme bei Einfuhr von Waren -- 29. Busse (weggefallen) -- 30. Beseitigung; Veröffentlichungsbefugnis -- 31. Verwechslungsgefahr -- 32. Landgerichte für Warenzeichenstreitsachen -- 33. Gerichtsstand -- 34. Vergeltungsrecht -- 35. Auslandssitz -- 36. Ausführungsverordnungen -- III. Anlagen -- IV. Wettbewerbsrecht (zeichenrechtlich) -- V. Internationales Zeichenrecht -- VI. Internationale Staatenübersicht

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