Deutscher Universitätsverlag Zur Ökonomik blockierender Patente

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft lichen Fachbereich der Universität Hamburg verfasst wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil den einen "Seitenweg" ökonomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkündet zunächst einmal, dass Monopole dem Gemeinwohl abträglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschränkt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver wirklichen, so müssen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewähren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschränkt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so dass mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, dass hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernünftiger Patentschutz gestaltet werden, so dass dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne dass die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schliesslich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts.