Den Mittelpunkt der Untersuchung bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der zahlenmässigen Begrenzung von Taxen durch örtliche Behörden ( 13 IV PBefG), die bislang mit der Gefahr einer andernfalls ruinösen Konkurrenz innerhalb der örtlichen Taxengewerbe begründet wird. Bardarsky weist nach, dass höchstrichterliche Rechtsprechung und Gesetzgeber die Argumentation der Interessenverbände ohne nähere Prüfung übernommen haben. Dies widerspricht der von ihm vertretenen Auffassung, wonach der Gesetzgeber sich bei der Abgabe von Prognosen auch auf einschlägige wirtschaftliche Erfahrungssätze und empirische Daten stützen muss, was bei 13 IV PBefG nicht berücksichtigt wurde. Abweichend vom tradierten Argumentationsgefüge, begründet Bardarsky seine Auffassung mit wirtschaftswissenschaftlichen Erfahrungssätzen. Er untermauert diese durch rechtstatsächliches Material aus Städten wie Hamburg und Berlin, die weitgehend ohne zahlenmässige Regulierung der Taxen auskommen, sowie Erfahrungen aus den USA und 250 Jahre Taxengeschichte in Berlin. Auch im Hinblick auf Rechtsprechung und Literatur zur Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der EU gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass 13 IV PBefG mit diesen Grundfreiheiten unvereinbar ist und bei EU-Ausländern nicht angewandt werden darf. Eigene Lösungsvorschläge des Verfassers runden die Untersuchung ab.
| Shop | Preis | Aktion |
|---|---|---|
Orellfuessli.ch Bester Preis | CHF 99.90 | Angebot ansehen |
Den günstigsten Preis finden und bei jedem Kauf sparen
Alle Angebote sofort an einem Ort sehen
Bei geprüften und zuverlässigen Händlern kaufen
Duncker & Humblot Objektive Marktzugangsbeschränkungen im Taxengewerbe aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht. von Duncker & Humblot bei 1 Shop in der Schweiz vergleichen. Preise von CHF 99.90 bis CHF 99.90. in der Kategorie Bücher & Zeitschriften.
Erhältlich bei Orellfuessli.ch. Klicken Sie auf den Shop Ihrer Wahl zum Kauf. Wir aktualisieren die Preise regelmässig für das beste Angebot.