GRIN Auszug der Politik aus den Institutionen: Sind Koalitionsrunden undemokratisch?

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,9, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung Die Überschrift dieser Arbeit ¿Sind Koalitionsrunden undemokratisch?¿ spiegelt eigentlich nur ungenau den Umfang des zu behandelnden Themas wider. Es geht bei dem ¿Auszug der Politik aus den Institutionen¿ allgemein um die Frage, ob und in welchem Ausmass bestimmte informelle Gremien wohl möglich nicht demokratischen Anforderungen genügen und wer davon überhaupt betroffen ist. Die reichhaltige Literatur und Kritik von Personen verschiedenster vita verdeutlicht diese Situation: So gibt es nicht nur eine auf die Politikwissenschaft begrenzte Auseinandersetzung um oben genannte Frage, sondern auch zahlreiche immer wieder aufkommend Kritiken von Journalisten2, Abgeordneten, Staatsrechtlern, ehemaligen Regierungsmitgliedern usw. Die dabei genannten Kritiken bzw. Rechtfertigungen gehen vielfach in ganz unterschiedliche Bahnen und verfehlen häufig die dem Thema innewohnende Komplexität. M. E. nach muss dieses Thema der Koalitionsrunden anders behandelt werden: Als erstes muss gefragt werden, welche Bedeutung und Auswirkungen diese auf wie viele und v.a. welche Akteure haben. Das sind der Kanzler, Minister, Abgeordnete und die entsprechenden Regierungsparteien. Diese Ergebnisse müssen dann gewichtet werden und unter den Aspekten der Funktionalität, Legitimität und letztenendes auch die Konformität mit dem Grundgesetz bewertet werden. Erschwerend für die Analyse kommt hinzu, dass die Bedeutung, die die Politik den Medien bei misst, stark zugenommen hat. Die Bedeutung der und Darstellung von Politik in den Medien hat gerade für die Abgeordneten und den Einfluss der Parteien einen verstärkenden, eher negativen Einfluss, wie noch zu zeigen sein wird. Die These hierfür lautet, dass der Einfluss der einzelnen ¿normalen¿ Abgeordneten und der unteren und mittleren Parteigremien umso