GRIN Die Feinstaub-Diskussion in Berlin und die Rolle der Hauptstadtpresse

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS Die Rolle der Medien in der Umweltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit geht der Frage nach, wie die Diskussion um den ¿Feinstaub¿ im Frühjahr 2005 so plötzlich auf die politisch - mediale Agenda kam und wie die Berichterstattung die öffentliche Diskussion bzw. den politischen Entscheidungsprozess beeinflusst hat. Mit dem Hauptstadtschwerpunkt werde ich mich bei der Analyse der Presseberichterstattung auf vier Berliner Tageszeitungen beschränken, und für die Untersuchung des politischen Outputs die Handlungen des Berliner Senats unter die Lupe nehmen. Zudem lege ich meinen Fokus auf die verkehrspolitischen Konsequenzen, da hier die Interessen am weitesten auseinander gehen, der Handlungsbedarf am grössten und die notwendigen Massnahmen sehr kontrovers sind. Die Feinstaubbelastung stellt in Ballungsgebieten ein grosses Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung dar und wird zum Grossteil vom Strassenverkehr verursacht. Die europarechtlichen Grundlagen, die die Grenzwerte ab dem 1.1.2005 definieren, sind seit 2002 in deutsches Recht übernommen worden. Zur nachhaltigen Reduzierung wird von wissenschaftlicher Seite ökologisches Umsteuern in der Verkehrspolitik gefordert. Typisch für Umweltpolitik, stehen sich die Interessen der Wirtschaft und der Umweltverbände gegenüber, die Parteien bilden von links bis rechts das Meinungsspektrum ab, und die Akteurskonstellation ist hoch konfliktiv. Die Situation in Berlin war 2005 kritisch, die Grenzwerte wurden stark überschritten, und eine Besserung zeichnete sich nicht ab. Die politischen Akteure haben versagt, da sie nicht rechtzeitig reagierten, um die Feinstaubkonzentration in der Luft ausreichend zu senken. Der Berliner Luftreinhalte- und Aktionsplan wirkt erst 2008. Die Presse wurde aufgrund der mangelnden ¿Sic