VDM Adriaenssens Jan Frederik: Kommunen auf dem Weg nach Europa?

Die Europäische Union bildet einen immer wichtiger werdenden Bezugspunkt für die kommunale Ebene. Als ausführende Verwaltungsinstanz sind die Städte und Gemeinden in grossem Masse mit der praktischen Umsetzung von europäischen Richtlinien und Verordnungen betraut. Weiterhin sind sie Zielobjekte europäischer Strukturförderung und können finanzielle Beihilfen aus Brüssel einwerben. Dieser grossen EU-Betroffenheit, die auch gleichbedeutend mit steigendem Arbeitsaufwand innerhalb der Verwaltungen ist, stehen jedoch nur marginale Mitwirkungsrechte gegenüber. Im Gegensatz zu den deutschen Bundesländern und den britischen Staaten haben sich die Kommunen bisher kaum institutionalisierte Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten erkämpfen können. Jenseits der formalen Einflusskanäle hat sich jedoch ein immer dichter werdendes Netz informaler Einflussnahme der Kommunen in Brüssel herausgebildet. Die vorliegende Studie untersucht vergleichend, welche Aktivitäten sich auf lokaler Ebene in Deutschland und Grossbritannien in dieser Hinsicht entfalten. Die Datenbasis bildet eine schriftliche Umfrage unter 185 deutschen und britischen Kommunen.