VDM Siegers, R: Europäische Verfassung und Demokratiedefizitin d

Die Europäische Union befindet sich in der Verfassungskrise - der Lissabon-Vertrag ist vorerst am Votum der Iren gescheitert, und die auf 27 Mitglieder erweiterte Union muss weiterhin mit den Regeln des Notkompromisses von Nizza aus dem Jahr 2001 regiert werden. Die Akzeptanz gegenüber dem Jahrhundertprojekt europäische Integration ist auf einem Tiefpunkt angelangt, vielerorts wird ein Demokratiedefizit beklagt. Beides, demokratische Legitimation und verfassungsrechtliche Grundlage, sind aber eng miteinander verknüpft: nur mit einer mutigen Verfassungsreform, die noch über den Lissabon-Vertrag hinaus gehen würde, liesse sich das politische Konstrukt "sui generis", welches die EU ist, überhaupt zufriedenstellend legitimieren. In diesem Buch werden die theoretischen Grundlagen von demokratischer Legitimation und Verfassungsrecht erarbeitet und auf die EU im Jahre 2001 angewendet. Es zeigt sich, dass die EU bereits viele Elemente einer Verfassung besitzt, die aber, neben einigen anderen, ein Hauptdefizit hat: sie kann nur in Einstimmigkeit verändert werden. Kann es aber ein europäisches Volk geben, dass bereit ist, echte Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren ?