VDM Tampe, D: Rechtliche Grundlagen des deutschen Exportgeschäft

In dieser Arbeit werden für den Exporteur wichtige rechtliche Grundlagen und Voraussetzungen von Aussenhandelsgeschäften betrachtet. Es werden die Rechtsquellen des Europäischen Gemeinschaftsrechts dargestellt. Der Export strategisch wichtiger Güter wie Waffen, Rüstungsgüter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck werden durch strenge völkerrechtliche Verträge, Exportkontrollregimes und Embargos kontrolliert. Es werden die Exportkontrollvorschriften des Europäischen Aussenwirtschaftsrechts, EG-Embargos und Exportkontrollvorschriften des nationalen Aussenwirtschaftrechts erklärt. Ferner regelt das Internationale Privatrecht, welches Recht bei Exportverträgen anzuwenden ist, dazu werden die wichtigsten Vorschriften des EGBGB erläutert. Des Weiteren werden die Anwendungsvoraussetzungen des UN- Kaufrechts dargestellt. Zur Zahlungssicherung werden wichtige Zahlungsbedingungen im Kaufvertrag und wichtige Formen von Akkreditiven, Bankgarantien und Exportkreditversicherungen erklärt. Zum Schluss wird auf die INCOTERMS 2000 und die rechtlichen Grundlagen der Rechtssicherung und Rechtsdurchsetzung inklusive Schiedsvereinbarungen eingegangen.